AT-OeStA/AdR OBh HG 1Rep VfGH Verfassungsgerichtshof 1. Republik, 1919-1934 (Teilbestand)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:AT-OeStA/AdR OBh HG 1Rep VfGH
Titel:Verfassungsgerichtshof 1. Republik
Entstehungszeitraum:1919 - 1934
Stufe:Teilbestand
Frühere Signaturen:04R601/1

Angaben zum Umfang

Anzahl:124
Archivalienart:Akten

Angaben zum Kontext

Aktenbildner-/Provenienzname:Verfassungsgerichtshof 1919-1934
Verwaltungsgeschichte:Gesetz vom 25. Jänner 1919 über die Errichtung eines deutschösterreichischen Verfassungsgerichtshofes (StGBl. Nr. 48/1919).
Archivierungsgeschichte:Der Aktenbestand dürfte 1943/1944 zur Skartierung vorgesehen gewesen sein, konnte aber vom Reichsarchiv Wien (Abteilung Archiv des Inneren und der Justiz) gesichert und in einem bombengeschützten Zwischenlager untergebracht werden. Während dieser Auslagerung ging ein Großteil der Kanzleibücher verloren. Die Akten selbst blieben nahezu unbeschädigt erhalten und gelangten nach 1945 in das Allgemeine Verwaltungsarchiv als Teil des neu geschaffenen Österreichischen Staatsarchivs. Die fehlenden Gremialakten wurden vom Verfassungsgerichtshof im Jahr 1964 an das Archiv abgetreten. Nach der Gründung des Archivs der Republik wurde der Bestand im Zuge der Übersiedlung des Allgemeinen Verwaltungsarchivs in den zentralen Neubau in Wien-Erdberg 1987 dem Archiv der Republik übergeben.

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Ansprüche der Länder gegen den Bund; Ansprüche des Bundes gegen die Länder; Ansprüche der Länder untereinander; Ansprüche von Gemeinden, Körperschaften oder Einzelpersonen an Länder oder Bund; Entschädigungsansprüche unschuldig Verurteilter; Kompetenzkonflikte; Verletzung verfassungsmäßiger Rechte;
Ordnung und Klassifikation:Überliefert sind die Gremialakten (Erkenntnisse) inklusive Vorakten von 1919 bis 1934. Nicht enthalten sind die Präsidialakten, welche unter anderem Personalangelegenheiten beinhalten würden. Diesbezüglich ist beim Verfassungsgerichtshof selbst Nachfrage zu halten.

Die Ablage erfolgt nach Signaturen chronologisch mit fortlaufender Geschäftszahl pro Jahr beginnend mit 1.

Angaben zur Benutzung

Zugangsbestimmungen:Der Bestand ist gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) in Zusammenhang mit der Benutzerordnung des Österreichischen Staatsarchivs in der jeweils gültigen Fassung zugänglich.
Sprache:Deutsch
Findhilfsmittel:Da Indizes und Protokolle kaum vorhanden sind, erleichtern lediglich ein Aufstellungsverzeichnis und die publizierten (gedruckten) Erkenntnisse des VfGH das Auffinden von Akten.

Angaben zu verwandtem Material

Verwandtes Material:Bundeskanzleramt/Präsidium: dort finden sich teilweise Parallelüberlieferungen zu Personalangelegenheiten
Veröffentlichungen:Fink, Manfred [Hrsg.]: Das Archiv der Republik und seine Bestände. Teil 1: Das Archivgut der 1. Republik und aus der Zeit von 1938 bis 1945. Wien 1993.
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:keine
 

Benutzung

Schutzfristende:31.12.1964
Erforderliche Bewilligung:Keine
Physische Benützbarkeit:Uneingeschränkt
Zugänglichkeit:Öffentlich
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=5655
 

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