Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | AT-OeStA/AdR MRang MR 2. Rep Krp |
| Titel: | Kabinettsratsprotokolle |
| Entstehungszeitraum: | 1945 - 1945 |
| Stufe: | Teilbestand |
| Frühere Signaturen: | 04R101/2 |
|
Angaben zum Kontext |
| Aktenbildner-/Provenienzname: | Kabinettsrat 1945-1945 |
| Verwaltungsgeschichte: | Aufgrund der Proklamation über die Selbständigkeit Österreichs (StGBl. Nr. 1/1945) und der Kundmachung über die Einsetzung einer provisorischen Staatsregierung sowie der Regierungserklärung vom 27. April 1945 (StGBl. Nr. 2/1945, verlautbart am 1. Mai 1945) wurde eine provisorische Staatsregierung eingesetzt. Eine weitere Basis stellte das Verfassungs-Überleitungsgesetz (StGBl. Nr. 4/1945) und die vorläufige Verfassung vom 1. Mai 1945 (StGBl. Nr. 5/1945) dar.
Die Staatsregierung wurde analog zu 1918 unter Vorsitz des Staatskanzlers Dr. Karl Renner eingesetzt. Wobei diese Staatsregierung als Kabinettsrat die Regierungsgeschäfte führte. Die Sitzungen der Regierung wurden protokolliert, als Verhandlungsschriften bezeichnet und abgelegt. Die erste Sitzung der provisorischen Regierung fand am 29. April 1945 im kleinen Stadtratssitzungssaal im Rathaus, um 10 Uhr statt. Die letzte Sitzung fand am 17. Dezember 1945 statt. |
| Archivierungsgeschichte: | Die Protokolle wurden vom Bundeskanzleramt dem damals zuständigen Allgemeinen Verwaltungsarchiv, eine Abteilung des Österreichischen Staatsarchivs, übergeben. Die Kabinettsratsprotokolle waren zwar im Allgemeinen Verwaltungsarchiv deponiert, jedoch lag die Benützungserlaubnis im Bereich des Bundeskanzleramtes. Als im Zuge der Übersiedlung in den zentralen Neubau im Jahr 1988 der Bestand vom Archiv der Republik übernommen wurde, galt die Weisung weiterhin. Durch das Bundesarchivgesetz, welches mit 1.1.2000 in Kraft trat, wurde dann diese Regelung aufgehoben. |
|
Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Aufhebung von Gesetzen und Rechtsvorschriften des Deutschen Reiches; Außenhandel; Baugeräte; Bedarfsgesetzgebungsrecht; Budget; Energiewirtschaft; Entnazifizierung; Erlass von Vollzugsanweisungen; Genehmigung von Gesetzesentwürfen; Genehmigung von Vertragsentwürfen; Holzwirtschaft; Kriegsverbrechergesetz; Landtagswahlen; Rundfunk; Straßenverkehr; Verfassung; Vermögenssicherung; Vorbereitung der Wahlen; Währungsfrage (Schilling); Warenverkehr |
| Ordnung und Klassifikation: | Die Protokolle des Kabinettsrates wurden fortlaufend von eins bis 43 nummeriert und liegen chronologisch geordnet in drei Kartons.
Ein Kabinettsratsprotokoll besteht zumeist aus der Tagesordnung, der Anwesenheitsliste, dem Sitzungsprotokoll, den Beilagen und dem Beschlussprotokoll. Weiters liegen einigen Protokollen handschriftliche Aufzeichnungen bei, etwaige stenographische Mitschriften gleich den Kabinettsratsprotokollen der Ersten Republik sind nicht vorhanden. Ebenfalls sind vereinzelt Beschlüsse des Alliierten Rates den Protokollen beigelegt.
In der Kabinettsratssitzung beschloss die Staatsregierung Gesetze, weiters wurden Vollmachten erteilt und Informationen zur Kenntnis genommen. Hierbei muss auf die besondere Situation der Staatsregierung hingewiesen werden. |
|
Angaben zur Benutzung |
| Zugangsbestimmungen: | Der Bestand ist gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) in Zusammenhang mit der Benutzerordnung des Österreichischen Staatsarchivs in der jeweils gültigen Fassung zugänglich. Die Ausgabe erfolgt nur im Karton. Einzelprotokolle werden nicht mehr ausgehoben. |
| Sprache: | Deutsch |
|
Angaben zu verwandtem Material |
| Veröffentlichungen: | Protokolle des Kabinettsrates der Provisorischen Regierung Karl Renner 1945. Hgg. von der Österreichischen Gesellschaft für historische Quellenstudien. Band 1, Wien 1995; Band 2, Wien 1999; Band 3, Wien 2003. |
|
| |
Verwandte Verzeichnungseinheiten |
| Verwandte Verzeichnungseinheiten: | keine |
| |
Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.1975 |
| Erforderliche Bewilligung: | Keine |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
| |
URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=588988 |
| |
Social Media |
| Weiterempfehlen | |
| |