AT-OeStA/HHStA RHR Judicialia APA 64-47 Kaisheim Stift, Abt; Bitte um Erlassung einer wegen rückständiger Beiträge zum Unterhalt des RKG verhängten Strafzahlung, 1640 (Akt (Sammelakt, Grundzl., Konvolut, Dossier, File))

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:AT-OeStA/HHStA RHR Judicialia APA 64-47
Titel:Kaisheim Stift, Abt; Bitte um Erlassung einer wegen rückständiger Beiträge zum Unterhalt des RKG verhängten Strafzahlung
Entstehungszeitraum:1640
Darin:Verschärftes reichskammergerichtliches Exekutorial gegen Antragsteller 1640 02 20, fol. 353r-354v

Angaben zu Inhalt und Struktur

Kläger/Antragsteller/Betreff:Kaisheim Stift, Abt
Gegenstand - Beschreibung:Antragsteller führt aus, vom Reichskammergericht wegen eines Rückstands bei seinen Beiträgen zum Unterhalt des Reichskammergerichts zu einer Strafzahlung verurteilt worden zu sein. Antragsteller weist darauf hin, daß er sich stets bemüht habe, die Beiträge zu bezahlen. Erst in jüngster Zeit sei ihm dies aufgrund zusätzlicher Belastungen infolge des Kriegs nicht mehr möglich gewesen. Antragsteller bittet, ihm die Strafzahlung zu erlassen und den kaiserlichen Fiskal am Reichskammergericht anzuweisen, das gegen das Kloster angestrengte Vollstreckungsverfahren nicht weiter zu betreiben.
Entscheidungen:Reichshofrätliches votum ad imperatorem 1640 10 18, vom Kaiser bestätigt 1640 10 27, fol. 350r-356v; Kaiserlicher Bescheid für Antragsteller (Erlassung der Strafzahlung, Zahlungsverpflichtung für Unterhalt des Reichskammergerichts) 1640 10 27, fol. 359r-360v; Kaiserliches Schreiben an kaiserlichen Fiskal am Reichskammergericht (Information über Bescheid an Antragsteller) 1640 10 27, fol. 357r-358v
Umfang:fol. 350-360
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:keine
 

Benutzung

Schutzfristende:31.12.1670
Erforderliche Bewilligung:Keine
Physische Benützbarkeit:Uneingeschränkt
Zugänglichkeit:Öffentlich
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=4290496
 

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