Angaben zur Identifikation |
Signatur: | AT-OeStA/HHStA RHR Judicialia APA 64-71 |
Titel: | Fiskal, kaiserlicher, am Reichskammergericht; Der kaiserliche Fiskal am RKG Dr. Philipp Werner Emmerich berichtet, er habe sich angesichts der leeren Kassen des Fiskalamts mit einigen zu Strafzahlungen verurteilten Parteien in Verbindung gesetzt |
Entstehungszeitraum: | 1646 |
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
Kläger/Antragsteller/Betreff: | Fiskal, kaiserlicher, am Reichskammergericht |
Gegenstand - Beschreibung: | Der kaiserliche Fiskal am Reichskammergericht Dr. Philipp Werner Emmerich berichtet, er habe sich angesichts der leeren Kassen des Fiskalamts mit einigen zu Strafzahlungen verurteilten Parteien in Verbindung gesetzt. Einige der Angesprochenen hätten Vergleichsverhandlungen angeboten. Der Fiskal bittet um einen ausdrücklichen kaiserlichen Befehl, in solche Verhandlungen einzutreten. Auch sein Vorgänger Dr. Jakob Bender habe einen solchen Befehl erhalten. Darüber hinaus weist der Fiskal auf die am Reichskammergericht geltende Ordnung zur Verteilung der Besoldungen hin, die neu ihr Amt antretende Mitglieder gegenüber ihren Vorgängern bzw. deren Witwen benachteilige. Er selbst habe erst in etwa 15 Jahren mit Zahlungen zu rechnen. Der Fiskal bittet um einen kaiserlichen Befehl an den Reichspfennigmeister, ihn in der Besoldungsordnung an die Stelle seines Vorgängers zu setzen. Der Fiskal regt unter Bezug auf Empfehlungen des Reichstags und des Reichsdeputationstags auch eine Erhöhung der Besoldung des Reichskammergerichtspersonals an. |
Entscheidungen: | Kaiserlicher Befehl an kaiserlichen Fiskal am Reichskammergericht, mit zu Strafzahlungen verurteilten Parteien Vergleichsverhandlungen zu führen und die ausgehandelten Vergleiche zur kaiserlichen Bestätigung einzuschicken 1646 04 17, fol. 591r-592v; Aufsuchen der Akten von Reichstag und Reichsdeputationstag und der damaligen kaiserlichen Entscheidung über Gehaltserhöhung für Reichskammergerichtspersonal 1646 04 17 (Vermerk), fol. 590v |
Umfang: | fol. 587-592 |
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Verwandte Verzeichnungseinheiten |
Verwandte Verzeichnungseinheiten: | keine |
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Benutzung |
Schutzfristende: | 31.12.1676 |
Erforderliche Bewilligung: | Keine |
Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
URL: | https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=4290520 |
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