AT-OeStA/HHStA RHR Judicialia Decisa 356-1 Bellen contra Samson sowie Brandenburg-Ansbach und Nürnberg: Bitte um kaiserliches Reskript wegen Rechtsverzögerung und Promotorialschreiben zur Vollstreckung eines Urteils, 1676-1680 (Akt (Sammelakt, Grundzl., Konvolut, Dossier, File))

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:AT-OeStA/HHStA RHR Judicialia Decisa 356-1
Titel:Bellen contra Samson sowie Brandenburg-Ansbach und Nürnberg: Bitte um kaiserliches Reskript wegen Rechtsverzögerung und Promotorialschreiben zur Vollstreckung eines Urteils
Entstehungszeitraum:1676 - 1680
Darin:Fürbittschreiben von Markgraf von Brandenburg-Ansbach, undatiert; Schreiben der Oberösterreichischen Regierung zu Innsbruck an Reichsstadt Nürnberg 1678 07 01; Schreiben der Reichsstadt Nürnberg an Oberösterreichische Regierung zu Innsbruck 1678 11 26; Bericht der Reichsstadt Nürnberg an Kaiser, 1680 01 20; Schreiben der Regierung zu Ansbach an Bürgermeister und Räte der Reichsstadt Nürnberg, 1677 12 18

Angaben zu Inhalt und Struktur

Kläger/Antragsteller/Betreff:Gebrüder Antoni und Baptista Bellen, Handelsleute zu Weingarten und vorderösterreichische Untertanen
Beklagter/Antragsgegner:Salomon Samson, Jude zu Fürth, sowie der Markgraf von Brandenburg-Ansbach und der Rat der Reichsstadt Nürnberg
Gegenstand - Beschreibung:Bitte um kaiserliches Reskript wegen Rechtsverzögerung und Promotorialschreiben zur Vollstreckung eines Urteils: Gebrüder Antoni und Baptista Bellen baten um Reskript an den Markgrafen von Brandenburg-Ansbach, das bereits am Banco-Gericht anhängige Verfahren nicht weiter zu behindern, und um ein Promotorialschreiben an die Reichsstadt Nürnberg, dass niemand gegen die Urteile des Banco-Gerichts an höhere Gerichte appellieren darf. Denn sie hatten per Vertrag vom 10. Oktober 1676 vereinbart, dass ihnen Samson Samson, Jude zu Fürth, gegen 76,25 Mailänder Ellen Gold- und Silber-Brokat und 883 Gulden Bargeld 177 Zentner Tabak liefern soll. Da der Tabak aber verdorben war, beauftragten sie die Handelsleute Joseph und Francesco Mattoni mit der Klage beim Bürgermeister. Dieser verwies an das Banco-Gericht. Nach dessen Urteil vom März 1678 sollte Samson 1500 Reichstaler Kaution stellen. Doch dieser brachte bei der Ansbachischen Regierung Exceptiones fori declinatorias gegen das Nürnberger Urteil vor. Der Markgraf von Brandenburg bewirkte per Interzession an den Rat der Reichsstadt Nürnberg einen Aufschub der Vollstreckung, wogegen die Oberösterreichische Regierung in Innsbruck remonstrierte.
Entscheidungen:Abweisung 1679 07 06 (Entscheidungsvermerk); An die Reichsstadt Nürnberg: Ksl. Promotorialschreiben, 1679 08 01 (Konzept); An Markgraf von Brandenburg-Ansbach: Ksl. Reskript, 1679 08 01 (Konzept); Zustellung des Berichts der Reichsstadt Nürnberg an Kläger, 1680 02 09 (Entscheidungsvermerk)
Bemerkungen:Die Verzeichnungsdaten wurden von Mitarbeitenden des Projekts "Die jüdischen Betreffe des Reichshofrats" zur Verfügung gestellt.
Umfang:55 fol.
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:keine
 

Benutzung

Schutzfristende:31.12.1710
Erforderliche Bewilligung:Keine
Physische Benützbarkeit:Uneingeschränkt
Zugänglichkeit:Öffentlich
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=5315460
 

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