Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | AT-OeStA/AdR HBbBuT BMfHuV PatGH |
| Titel: | Patentgerichtshof |
| Entstehungszeitraum: | 1919 - 1941 |
| Stufe: | Teilbestand |
| Frühere Signaturen: | 05R117/1 |
|
Angaben zum Umfang |
| Anzahl: | 23 |
| Archivalienart: | Akten und Geschäftsbücher |
|
Angaben zum Kontext |
| Aktenbildner-/Provenienzname: | Patentgerichtshof 1919 - 1938; Patentgerichtshof in Österreich 1938-1941 |
| Verwaltungsgeschichte: | Der Patentgerichtshof wurde mit der Verordnung vom 15. September 1898 (RGBl. Nr. 158/1898) als Berufungsinstanz gegen die Entscheidungen der Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes errichtet. Die Mitglieder und deren Stellvertreter wurden über den vom Handelsminister im Einvernehmen mit den beteiligten Ministerien gemachten Vorschlag auf die Dauer von fünf Jahren ernannt.
Durch die Verordnung vom 12. Oktober 1925 (BGBl. Nr. 386/1925) erhielt er eine etwas geänderte Geschäftsordnung, blieb aber in seiner Grundstruktur und seinem Aufgabenbereich annähernd gleich.
Mit 1. Juli 1938 wurde der Patentgerichtshof Reichsbehörde und dem Reichsminister der Justiz unmittelbar unterstellt (GBl. für Österreich Nr. 197/1938, § 2). Er führte fortan die Bezeichnung "Patentgerichtshof in Österreich". Mit Wirkung von 31. März 1941 wurde er aufgelöst. |
| Archivierungsgeschichte: | Die Materialien wurden gemeinsam mit den Beständen des Handelsministeriums der 1. Republik in den Jahren 1940 bis 1942 in mehreren Lieferungen an das damalige Staatsarchiv des Innern und der Justiz (ab 1945 Allgemeines Verwaltungsarchiv) abgetreten und von diesem im Jahr 1987 dem Archiv der Republik übergeben. |
|
Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Berufungen; Markenschutzangelegenheiten; Patentangelegenheiten |
| Ordnung und Klassifikation: | Der Bestand beinhaltet hauptsächlich Aktenmaterial über Berufungsverfahren, welche der Patentgerichtshof als Berufungsinstanz der Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes abzuwickeln hatte, sowie einen kleinen Teil Korrespondenz des jeweiligen Präsidenten.
Die Unterlagen sind jahrgangsweise nach Zahlen abgelegt, wobei in den meisten Jahren neben der Zahlenreihe noch ein Teil Varia beiliegt, und sind mit Indizes und Protokollen benützbar. |
|
Angaben zur Benutzung |
| Zugangsbestimmungen: | Der Bestand ist gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) in Zusammenhang mit der Benutzerordnung des Österreichischen Staatsarchivs in der jeweils gültigen Fassung zugänglich. |
| Sprache: | Deutsch |
| Findhilfsmittel: | Protokolle, Indizes, Aufstellungsverzeichnis |
|
Angaben zu verwandtem Material |
| Veröffentlichungen: | Fink, Manfred (Hrsg.): Das Archiv der Republik und seine Bestände. Teil 1: Das Archivgut der Ersten Republik und aus der Zeit von 1938 bis 1945. Wien 1993 |
|
| |
Verwandte Verzeichnungseinheiten |
| Verwandte Verzeichnungseinheiten: | keine |
| |
Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.1971 |
| Erforderliche Bewilligung: | Keine |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
| |
URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=5681 |
| |
Social Media |
| Weiterempfehlen | |
| |